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Wir senden nachstehend die Übersetzung des 1. Teils der Executive Summary
des
Jahresberichts 1006, die im Human Rights Update Januar veröffentlicht wurde. Den
Annual Report 2006 gibt es auf der Website des TCHRD:
http://www.tchrd.org/publications/annual_reports/2006/ar_2006.pdf
Die deutsche Version des Berichts "Kuxing - Torture in Tibet" von dem Tibetan
Centre for Human Rights and Democracy, Text-Graphik-Integration, 104 Seiten, 50
Bilder, in Ringspiralenbindung steht nun zur Verfügung und kann um 10 ? + Porto
bei uns bestellt werden. Siehe auch:
http://www.igfm-muenchen.de/Publikationen/PublTibet.html
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Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD)
Top Floor, Narthang Building, Gangchen Kyishong, Dharamsala 176215, H.P., India
phone/fax +91/1892/23363/25874, e-mail:
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Human Rights Update Januar 2007-1
Kurzfassung des Jahresberichts 2006
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Im Jahr 2006 gab es eine ganze Reihe schlimmer Entwicklungen, und die
chinesischen Behörden in Tibet ließen keinerlei Anzeichen für irgendein
Nachgeben erkennen. Das ganze Jahr hindurch wurden immer wieder Verstöße gegen
die Menschenrechte von uns dokumentiert, welche sowohl die bürgerlichen und
politischen als auch die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte des
tibetischen Volkes betrafen. Willkürliche Festnahmen, Inhaftierung und die
Zustände in den Gefängnissen in Tibet sind so entsetzlich wie eh und je. Im
vergangenen Jahr zogen besonders zwei Ereignisse weltweite Aufmerksamkeit auf
sich: der Start der Eisenbahnlinie Gormo-Lhasa und die Tragödie am Nangpa-Paß.
Sie ließen die allgemeine Besorgnis wegen des kulturellen Genozids in Tibet
weiter anwachsen und machten die Not der Tibeter deutlich, die wegen der
Verletzung ihrer Rechte aus dem chinesisch besetzten Tibet fliehen.
Die Gormo-Lhasa Eisenbahn nahm im Juli 2006 offiziell ihren Betrieb auf. Seitdem
die Pläne zu ihrem Bau bekannt wurden, war diese höchste Eisenbahnlinie der Welt
ständig Gegenstand von Kontroversen. Unter den vielfältigen Bedenken dagegen
sind die wegen der politischen Motive und der Aspekt der ethnischen Säuberung
besonders wichtig. So behauptet die chinesische Regierung steif und fest, die
Bahn diene in erster Linie der Entwicklung und dem Ausbau des Tourismus. In
Wirklichkeit jedoch geben die Stationierung von Soldaten in großer Zahl und der
gewaltige Zustrom von chinesischen Siedlern, die offensichtliche strategische
und politische Bedeutung, die Bedrohung der Umwelt und das mit dem Bau der
Eisenbahn einhergehende Hegemonialstreben der Chinesen Grund zu tiefer Sorge.
Die Bahn fördert den Zustrom riesiger Menschenmassen und die Ansiedlung
unzähliger Han-Chinesen: Tibet wird sich unweigerlich physisch und kulturell
verändern, womit die tibetische Identität allmählich verloren geht. Die Region
wird eine beispiellose Ausbeutung ihrer Bodenschätze erleben, die Schaffung von
neuen Arbeitsplätzen und Unternehmen wird plötzliche und gewaltige
demographische Veränderungen zur Folge haben.
Die entscheidenden Faktoren wie wissenschaftliches und technisches Knowhow,
Fachkenntnisse und Erfahrung, über die hauptsächlich Chinesen verfügen und die
von der Regierung gebotenen Anreize werden einen gewaltigen Bevölkerungstransfer
auslösen, während die Tibeter in ihrem eigenen Land völlig ausgeschlossen und an
den Rand gedrängt werden. Obwohl die Regierung sehr viel Aufhebens von der
Entwicklung und den Segnungen des Tourismus macht, haben die Bauern und Nomaden
dabei keine Stimme und ihre Anliegen bleiben unberücksichtigt. Mit 80% ist der
tertiäre Sektor der bedeutendste in Tibet und dennoch werden seine Bedürfnisse
nicht wahrgenommen. Mit seiner Investition in die wirtschaftlich gesehen
keineswegs gewinnbringende Eisenbahn verfolgt Peking einen eindeutigen Zweck:
Die politischen Motive sind vorrangig, wie der ehemalige Präsident der VR China,
Jiang Zemin, bereits 2001 sagte: "Einige Leute rieten mir, dieses Projekt nicht
weiter zu verfolgen, weil es kommerziell unrentabel sei. Ich antwortete ihnen,
dies sei eine politische Entscheidung, und wir würden das Projekt um jeden Preis
zum Erfolg führen, selbst wenn es einen wirtschaftlichen Verlust bedeutete."
China beabsichtigt, die widerspenstige Region wirtschaftlich und politisch noch
stärker in den Griff zu bekommen. Die Eisenbahn dient als politisches Werkzeug,
das dafür geschaffen wurde, die tibetische Identität auszulöschen.
Wesentlich weniger als in "harte" infrastrukturelle Entwicklungsprojekte wurde
dagegen in die Entfaltung von Humankapital, also in den Bildungs- oder
Gesundheitssektor investiert. Was die grundlegenden Aspekte der menschlichen
Entwicklung betrifft, setzt Peking eindeutig die falschen Prioritäten in Tibet.
China hat wieder einmal gezeigt, daß ihm die Verlegung von Eisenbahnschienen,
d.h. die Schaffung eines Werkzeuges zur Kontrolle und Beherrschung, wichtiger
ist als die Einrichtung von Schulen und Krankenhäusern in den ländlichen
Gebieten, etwas, das den Tibetern echte Partizipation und eine positive
Entwicklung bringen könnte. Peking läßt keinen Zweifel daran, daß es mit seinen
Plänen zur Entwicklung und Modernisierung Tibets seinen eigenen Interessen dient
und seine langfristigen Ziele verfolgt - auf Kosten des tibetischen Volkes.
Die verzweifelte Lage des tibetischen Volkes wurde der internationalen
Gemeinschaft am 30. September 2006 dramatisch vor Augen geführt, als sie mit
ansehen mußte, wie chinesische Grenzschützer willkürlich auf fliehende Tibeter
schossen, wobei mindestens zwei Personen am Nangpa-Paß ums Leben kamen. Trotz
des allgemeinen Schocks und der Verurteilung dieser Tat durch Einzelpersonen,
NGOs, Regierungen und Diplomaten auf der ganzen Welt liegt das weitere Schicksal
der 32 Personen, die bei dem Fluchtversuch verhaftet wurden, im Dunkeln.
Enttäuschend war, daß das Büro der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte (OHCHR)
kein Wort über die Tragödie verlor, um China, ein ständiges Mitglied im
UN-Sicherheitsrat, nicht gegen sich aufzubringen. Während zur Zeit der Abfassung
dieses Berichts eine offizielle Erklärung des Menschenrechtskommissariats immer
noch auf sich warten läßt, gelobten die Behörden in Tibet, den Tibetern die
Flucht noch mehr zu erschweren. Am 28. Dezember 2006 wurde während einer
Videokonferenz, an der sämtliche PSB-Dienststellen in der TAR teilnahmen,
beschlossen, mit aller Härte gegen fliehende Tibeter vorzugehen. Die Teilnehmer
der Konferenz, die unter dem Vorsitz des obersten PSB-Chefs stattfand,
verfügten, "in der ersten Hälfte 2007 gegen illegale Grenzüberschreitungen
scharf vorzugehen", wobei sie dies als einen Teil der Kampagne zur Bekämpfung
des Separatismus und zur Förderung der Stabilität in der Region bezeichneten.
Alle Verwaltungsämter in der TAR wurden angewiesen, dieser Direktive Folge zu
leisten und die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis zu setzen.
Übersetzung: Irina Raba, Adelheid Dönges, Revision: Angelika Mensching
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Teil II
Wir senden nachstehend die Übersetzung des 2. Teils der Executive Summary
des
Jahresberichts 1006, die im Human Rights Update Januar veröffentlicht wurde. Den
Annual Report 2006 gibt es auf der Website des TCHRD:
http://www.tchrd.org/publications/annual_reports/2006/ar_2006.pdf
Die deutsche Version des Berichts "Kuxing - Torture in Tibet" von dem Tibetan
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for Human Rights and Democracy, Text-Graphik-Integration, 104 Seiten, 50 Bilder,
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Januar 2007, Kurzfassung des Jahresberichts 2006 - Teil 2
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Trotz all der schrecklichen und gut dokumentierten Berichte von
Menschenrechtsverletzungen auf dem tibetischen Plateau über die Jahre hinweg ist
es
China gelungen, im neuen Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen einen Sitz zu
ergattern. Es ist wirklich bedauerlich, daß ein Staat, dessen Image durch
zahllose
Menschenrechtsverletzungen befleckt ist, in diesen neu gebildeten Rat einziehen
durfte - den Appellen von diversen Menschenrechtsorganisationen und NGOs, Chinas
Bewerbung zurückzuweisen, zum Trotz! Die VR China ist immer noch nicht zur
Ratifizierung des von ihr bereits 1998 unterzeichneten internationalen Abkommens
über bürgerliche und politische Rechte bereit.
Am 9. Mai 2006 wurden bei der Generalversammlung die ersten 47 Mitglieder des
neuen
Menschenrechtsrats, der von seinem Präsidenten als ein Neubeginn für den Schutz
und
die Förderung der Menschenrechte bezeichnet wurde, gewählt. China wurde mit 146
von
191 möglichen Stimmen zu einem dieser 47 Mitglieder erkoren, was Zweifel an den
Motiven und der Lauterkeit des Menschenrechtsrats aufkommen läßt. Für
Menschenrechtsverletzungen berüchtigte Staaten wie China sind schlichtweg
unwürdig,
einen Sitz in einem solchen Gremium einzunehmen! Der damalige UN-Generalsekretär
Kofi Annan sagte in seiner Grußbotschaft ganz offen, daß "die Glaubwürdigkeit
des
Rates sich daran erweisen wird, wie seine Mitgliedsstaaten ihn nutzen". Die
Menschenrechtslage in Tibet wurde bei den ersten drei Sitzungen des Rats zur
Sprache
gebracht.
Die chinesischen Behörden verletzten die Menschenrechte der Tibeter unvermindert
weiter. Bei einer Sitzung vom 15. und 16. Mai 2006 beschlossen hochrangige
KP-Funktionäre der sogenannten "Autonomen Region Tibet", die "separatistischen
Aktivitäten" der Tibeter mit aller Härte zu unterdrücken und die "patriotische
Umerziehung" in den monastischen Institutionen zu intensivieren. In einem
Interview
mit dem Spiegel am 16. August 2006 gab Zhang damit an, daß die Behörden in Tibet
"den patriotischen Unterricht nun überall durchführen, nicht nur in den
Klöstern".
Erneut gelobte die Plenarsitzung der KP der TAR Ende Oktober 2006, den
"Separatismus" gänzlich auszurotten, um den "endgültigen Sieg" zu erringen.
Tibetische Nationalisten, gegen welche diese Kampagne vor allem gerichtet ist,
sind
von willkürlicher Festnahme, Inhaftierung und Gefangenschaft, Verschleppung und
einer ganzen Reihe anderer Verletzungen der in dem internationalen
Menschenrechtsregelwerk verankerten Rechte betroffen. Die monastische
Gemeinschaft
ist die erste Zielscheibe dieser Kampagne, denn die Mönche sollen zu loyalen
Staatsbürgern erzogen werden. Derartige politische Kampagnen behindern die
Mönche
und Nonnen ganz gewaltige in ihrem religiösen Studium. Gegen ihre Überzeugung
werden
sie gezwungen, den Dalai Lama zu denunzieren, was für sie einer religiösen
Blasphemie gleichkommt.
Eine neue eigens für die TAR verfaßte Verordnung über religiöse Angelegenheiten
trat
am 1. Januar 2007 in Kraft, welche die vom Staatsrat im März 2005 verkündeten
Regeln
ergänzen soll. Diese Verordnung bezweckt, die monastische Gemeinschaft zur
Loyalität
dem Staat gegenüber zu erziehen und den Dalai Lama aus den Herzen und Gemütern
des
tibetischen Volkes zu vertreiben. Angesichts dieser neuen TAR-spezifischen
Religionsverordnung wird die religiöse Repression 2007 gewiß noch schärfere
Formen
annehmen.
Anfang Februar und im Juli 2006 gab es Ereignisse, die deutlich machten, daß
Herz
und Gemüt der Tibeter in Tibet weiterhin dem Dalai Lama gehören. In einer
impulsiven
Reaktion auf den Aufruf des Dalai Lama in Indien, keine Felle von Wildtieren
mehr zu
verwenden, verbrannten die Tibeter große Mengen von aus Tierfellen gefertigter
Kleidung. Öffentliche Pelzverbrennungen gab es in mehreren Teilen Tibets: in
Rebkong, Labrang, Kardze, Chantsa, der TAP Ngaba, im Kloster Kirti und in Lhasa.
Die
chinesischen Behörden, die fürchteten, die Bewegung könnte zu einem Aufstand
gegen
den Staat ausarten, griffen umgehend ein und verboten den Tibetern, sich zum
Zwecke
der Pelzverbrennung zu versammeln. In einer ungewöhnlichen Geste ordneten sie
außerdem an, daß die Fernsehsprecher des Qinghai TV mit Tierpelzen besetzte
Kleider
tragen müßten.
Als sich einige Monate später die Kunde verbreitete, der Dalai Lama würde im
Kloster
Kumbum erwartet, strömten die Tibeter in großen Scharen dorthin. Auf die
offizielle
Anordnung, sie sollten unverzüglich nach Hause gehen, verließen Tausende wieder
den
Ort, aber einige Hundert wollten nicht weichen, denn sie hofften immer noch,
einen
Blick von ihm erhaschen zu können. Obwohl das ganze nur ein Gerücht war, zeigte
der
Vorfall deutlich, wie sehr die Tibeter in Tibet immer noch am Dalai Lama hängen.
Während die chinesischen Behörden in Tibet ihre Verunglimpfungskampagnen gegen
den
Dalai Lama fortsetzen, wächst sein internationales Ansehen als Führungsperson
und
Staatsmann von Weltrang mehr und mehr. Die Vereinigten Staaten, Kanada und die
Kalmyken-Republik zollten dem verdienstvollen Werk des Dalai Lama ihren Tribut.
Im
Juni 2006 verlieh die neue kanadische Regierung unter Premierminister Stephen
Harper
dem Dalai Lama die Ehrenbürgerschaft. Die Vereinigten Staaten zeichneten ihn im
September mit der Gold-Medaille des Kongresses für "Harmonie unter den
Religionen
und gewaltlose Konfliktlösung" aus. Am 10. Dezember 2006 verlieh der Präsident
der
Kalmyken dem Dalai Lama die höchste Ehrung der Republik, den Weißen Lotus Orden,
für
"seine außerordentlichen Verdienste und seinen beachtlichen Beitrag zu dem
spirituellen Wiedererstehen und Wohlgedeihen der Republik".
2006 kam es zu zwei bedeutsamen Veränderungen in der politischen Führungsriege
der
sogenannten Autonomen Region Tibet (TAR). Die erste war die Ernennung des
Hardliners
Zhang Qingli zu ihrem neuen Parteisekretär am 26. Mai 2006. Er war schon seit
November 2005 amtierender Parteisekretär gewesen und übernahm im Juni 2006 die
volle
Verantwortung für dieses Amt. Die zweite betraf die ethnische Zusammensetzung
des
Kommunistischen Parteikomitees von Lhasa, in dem nun nur noch acht Tibeter (oder
26%
seiner 30 Mitglieder) sitzen. Zhang, ein enger Vertrauter von Präsident Hu
Jintao,
wurde kurz nach der Inbetriebnahme der Eisenbahn auf seinem Posten in Tibet
bestätigt, was auf Pekings Absicht, die Kontrolle 2006 weiter anzuziehen,
hinweist.
Und Zhang setzte diese Absicht auch umgehend in die Tat um. Im Juli 2006
intensivierte er die patriotische Umerziehung und verkürzte die staatlichen
Verträge
mit tibetischen NGOs von fünf auf zwei Jahre.
Die Zahl der in dem Kommunistischen Parteikomitee von Lhasa vertretenen Tibeter
ist
über die Jahre immer weniger geworden und hat nun ein historisches Tief erlangt.
Zum
ersten Mal seit 25 Jahren führt ein Nicht-Tibeter, nämlich Qin Yizhi, die KP in
Lhasa. Die geringe tibetische Vertretung (nur 26%) ist wie ein Hohn auf das
Gesetz
über die regionale ethnische Autonomie, in dessen Präambel es heißt: "Die
regionale
ethnische Autonomie reflektiert die volle Achtung und Garantie des Staates für
das
Recht der ethnischen Minoritäten, ihre inneren Angelegenheiten selbst zu
regeln".
Der Sonderberichterstatter für Rassismus, Rassendiskriminierung,
Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz der
UN-Menschenrechtskommission stellte in seinem Bericht im Dezember 2002 fest:
"Obwohl
die Gesetze Tibet die Selbstverwaltung garantieren, sind die Befugnisse der
Tibeter
sehr eingeschränkt und unterliegen der strengen Überwachung und Autorisierung
durch
die Zentralregierung. Bei der öffentlichen Vertretung gab es überhaupt keine
Fortschritte, im Gegenteil, das Jahr sah den bisher niedrigsten Stand bei der
tibetischen Repräsentation".
Übersetzung: Adelheid Dönges, Revision: keine
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